Der verratene Widerstand

Briten freuen sich, daß das Attentat vom 20.Juli 1944 scheitert, weil das ihre Kriegsziele gefährdet hätte. Obendrauf verraten Briten Widerständler an die Nationalsozialisten.
Denn:

„Wir brauchen ein kollektivschuldiges Deutschland, das wir auch kollektiv bestrafen können, nach unseren Vorstellungen.“

Und das hat Hugh Greene dann auch nach 1945 in Deutschland getan. Einen Jubelartikel über ihn findet man zum Beispiel hier: https://www.ndr.de/der_ndr/unternehmen/geschichte/Hugh-Carleton-Greene-Ein-Gluecksfall-fuer-den-Rundfunk,hughcarletongreene101.html

Video: 55min bis 60min mal anschauen und genau zuhören!

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Grundgesetz außer Kraft

Wußtest du eigentlich schon, daß der Artikel GG 103 https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_103.html

(3) Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.

nichts wert ist, und in der deutschen Rechtsgeschichte auch schon umgangen wurde?

Spiegel 1957 – http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41758467.html

Der Grundsatz, über den sich die Berliner Spruchkammer kühn hinwegsetzt, ist im Artikel 103 des Grundgesetzes festgelegt, der besagt, daß niemand wegen derselben Tat, hier also wegen der Forderung des Nationalsozialismus, mehrmals vor Gericht gestellt werden darf. Auch die Strafprozeßordnung bestimmt, daß ein rechtskräftig abgeschlossenes Verfahren wohl zugunsten eines Verurteilten, nicht aber zu seinen Ungunsten wieder aufgenommen werden darf, wenn neue Tatsachen oder Beweismittel nach dem Urteil vorgebracht werden.

Man nutzt dafür Artikel GG 139 https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_139.html

Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.

Sie haben gesagt, damit gilt GG Art. 103 nicht und zack gab es ein zweites Gerichtsverfahren zu Ungunsten des Beklagten. Nun könnte man meinen er könnte keine Anwendung mehr finden und wäre obsolet, aber warum sollte das so sein?

Roman Herzog hat diese weit verbreitete Meinung zum Beispiel vertreten, aber hier https://akj.rewi.hu-berlin.de/zeitung/05-1/139.htm streiten Juristen und solche die es werden wollen, ob das überhaupt stimmt und argumentieren u.a. das Roman Herzog ein Schüler von Theodor Maunz war. Dieser war übrigens in den dunklen Jahren unserer Geschichte mit dabei https://de.wikipedia.org/wiki/Theodor_Maunz

Auch in dem 1943 erschienenen Werk „Gestalt und Recht der Polizei“ propagierte Maunz den faschistischen bzw. nationalsozialistischen Führerstaat:

„Es ist die Gründung des polizeilichen Wirkens auf den Willen der im Rahmen der völkischen Ordnung handelnden Reichsführung. […] Was mit anderen Worten der Führer […] in Form von Rechtsgeboten der Polizei an Aufträgen zuweist, bildet die Rechtsgrundlage der Polizei. Die Zuweisung kann im förmlichen Gesetzgebungsverfahren erfolgen. Sie kann ferner erfolgen im sonstigen Normenschöpfungsverfahren. Sie kann aber auch ergehen im Wege der Einzelweisung oder auch der Einzelbilligung. Dieses System hat […] den alten Gesetzmäßigkeitsgrundsatz ersetzt, seitdem an die Stelle des alten Gesetzes der Wille des Führers getreten ist.“

Weshalb klar seien dürfte, warum Maunz sich für die „Nichtanwendbarkeit von GG 139 nach der Entnazifizierung“ positionierte. Wenn man nun aber die Auffassung vertritt das GG 139 weiterhin anwendbar ist und sich das bei der Mehrheit der Juristen durchsetzt, kann man damit die Grundrechte aus dem Grundgesetz für jede Person für nichtig erklären, sobald man erklärt der ist ein böser Nazi. Heute auf AfDpolitiker anwendbar, in ein paar Jahren sicherlich auch für CDUler und danach für SPDler.

Beispielhaft sei hier Artikel GG 102 https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_102.html

Die Todesstrafe ist abgeschafft.

gilt nicht wenn GG 139 greift.

Getreu nach Martin Niemöller:

„Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“

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Kurznachrichten

Berlin: Polizei-Gewerkschaft fordert mehr Geld für Winterjacken

Die BZ schreibt zwar „pocht“ aber es ist doch mehr ein „betteln“.

Hier geht’s lang: https://www.bz-berlin.de/berlin/polizei-gewerkschaft-fordert-mehr-geld-fuer-winterjacken


Schweiz: Lehrerin verbietet Schülern Edelweisshemden an Feier

Wiedermal versucht eine linksversiffte Pädagogin traditionelle schweizer Kleidung als Nazi zu brandmarken und zu verbieten.

Quelle: https://bazonline.ch/panorama/vermischtes/Lehrerin-verbietet-Schuelern-Edelweisshemden-an-Feier/story/29679761
https://www.blick.ch/news/schweiz/bern/an-der-weihnachtsfeier-in-erlach-be-lehrer-verbieten-edelweisshemden-id15099254.html


Freiburg: Angriff auf Müllmänner

Die Flüchtlingshochburg Freiburg ist ja mittlerweile deutschlandweit bekannt für Mord und Vergewaltigung. Die Gewohnheitsverbrecher dort greifen jetzt sogar die Mitarbeiter der Freiburger Abfallwirtschaft an, so das sich die Müllmänner nur noch zu tags und zu zweit in gewisse Zonen trauen.

Mehr dazu: http://www.badische-zeitung.de/freiburg/angriffe-auf-mitarbeiter-der-freiburger-abfallwirtschaft-haeufen-sich


Neues Sozialgesetzbuch, keine Nummer 13

Wegen dümmlichen Aberglauben möchte Hubertus Heil auf das SGB 12 das SGB 14 folgen lassen.

Während des Arbeitsprozesses habe es allerdings „mehrere Argumente, auch vonseiten der Betroffenenverbände“ gegeben, „die sorgsam abgewogen wurden“, sagte die Sprecherin.

Nur noch Geisteskranke.

Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/hubertus-heil-will-unglueckszahl-13-fuer-neues-sozialgesetzbuch-vermeiden-a-1247494.html

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Scheinehe aus Idealismus

Dumm, dümmer, Gutmensch. Schöne Geschichte aus der Neuen Züricher Zeitung:

Eine Deutsche geht aus Idealismus eine Scheinehe mit einem pakistanischen Flüchtling ein – und bereut es schon Wochen später

Anna heiratet einen jungen Mann aus Pakistan, um seine Ausschaffung zu verhindern. Doch die Scheinehe entpuppt sich als Albtraum. Nun braucht sie selbst Hilfe.

Anna weint, weil sie bald heiraten wird. Die Freundin, mit der sie im Restaurant sitzt, warnt sie vor der Ehe. Anna wird Abdul aus Pakistan heiraten, obwohl sie ihn nicht liebt. Zu diesem Zeitpunkt glaubt Anna, sie könne so sicherstellen, dass er in Deutschland bleiben darf. Es ist der grösste Irrtum in einer Geschichte voller falscher Vorstellungen. Die ersten zwei Termine auf dem Standesamt sagt Anna ab, beim dritten sagt sie Ja.

*nach Luft schnapp*

Monate später sagt Anna über ihre Scheinehe: «Ich bin mit jedem Schritt hineingestolpert.» Anna ist Akademikerin und zu reflektiert, um ihre Situation zu romantisieren. Mit Abdul teilt sie ihre Einzimmerwohnung, weil er kein Geld für ein selbständiges Leben hat. «Er richtet sich in dem Abhängigkeitsverhältnis ein», sagt sie. Abdul mache wenig aus seinen Möglichkeiten und sei sehr bequem.

Zwar hatte er schon ein paar einfache Jobs, doch immer wieder wurde ihm gekündigt. Anna sagt, Abdul habe ein Problem mit Regeln und Autoritäten. Das gilt offenbar auch für sie selbst. Ihre Scheinehe versteht sie als zivilen Ungehorsam. Schon in der Jugend war sie rebellisch, verschwand als Internatsschülerin immer wieder in den Wald. Wenn sie heute wegwill, muss sie sich bei Abdul abmelden.

Den Rest dürft ihr euch alleine durchlesen. Nur ein paar Zitate aus dem folgendem:

Anna steht politisch links, doch was sie über Abdul berichtet, klingt unweigerlich wie eine Aneinanderreihung rechtspopulistischer Stereotype.

Vor sieben Jahren brach er von Pakistan nach Europa auf. Sein Vater hat dort einen Bauernhof, den er übernehmen sollte. Das wollte er nicht. Anna sagt, seine Familie sei sogar wohlhabender als ihre eigene, wenn man den Landbesitz einrechne.

Nach ihrer Affäre war Anna von Abdul schwanger. Sie liess das Kind abtreiben.

Hier geht’s lang: https://www.nzz.ch/gesellschaft/deutsche-akademikerin-erzaehlt-von-ihrer-scheinehe-mit-einem-asylbewerber-ld.1420784

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Berliner SPD fordert Graffiti-Unterricht

Es findet sich immer ein dummer SPD-Politiker der den letzten Blödsinn vorschlägt:

Vom kriminellen Hobby zum Unterrichtsspaß für den Nachwuchs: Bald soll an allen Schulen Berlins Graffiti gelehrt werden!

Das fordert zumindest SPD-Politiker Ilkin Özisik (40) nach dem erfolgreichen Experiment am Dathe-Gymnasium in Friedrichshain. Er sagt: „Wir müssen Sprühen in den Schulalltag integrieren, Graffiti zum Regelunterricht machen. Davon wird die Stadt profitieren!“

Sein Ziel: Schon Grundschüler sollen über Geschichte, Farblehre und Chemie der Straßenkunst Bescheid wissen.

Mehr dazu: https://www.bz-berlin.de/artikel-archiv/berliner-spd-fordert-graffiti-unterricht

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Männlicher Vergewaltiger transgendert zur Frau, kommt in ein Frauengefängnis

Ach was soll ich euch nur erzählen was dort passiert seien könnte. 🙂

„Wir entschuldigen uns aufrichtig für die Fehler, die in diesem Fall gemacht wurden“, sagte ein Sprecher des Frauengefängnisses New Hall. „Obwohl wir sehr daran arbeiten, alle Gefangenen, einschließlich der Transgender, sensibel und gesetzeskonform zu handhaben, ist uns klar, dass die Sicherheit aller Gefangenen unsere absolute Priorität sein muss.“

„Feministinnen mögen richtigerweise davon ausgehen, dass Frauen keinen Penis haben, aber nach neuesten Zahlen gibt es 125 Transgender-Gefangene in Gefängnissen in England und Wales“, schrieb die Autorin Ann Farmer als Antwort auf den Vorfall

Das hat man nun von dem ganzen Gender-Schwachsinn. Geliefert wie bestellt!

Quelle: https://connectiv.events/maennlicher-vergewaltiger-transgendert-zur-frau-kommt-in-ein-frauengefaengnis-und-belaestigt-da-frauen/

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Thüringen: Asylbetrüger versuchen jungen Mann die Nase & Ohren abzubeißen.

Heute mal eine kleine Einzelfallgeschichte:

Quelle: h$$ps://www.facebook.com/tommy.voigt.96/posts/1286457151528452

In der Thüringer Allgemeinen steht dann noch:

„Zum Zeitpunkt des Notrufeinganges befanden sich alle im Dienst befindlichen Streifenbesatzungen der Polizeiinspektion Schmalkalden – Meiningen in priorisierten gefahrenabwehrenden Einsätzen im Zuständigkeitsbereich.“ Der Inhalt des Notrufes habe zu diesem Zeitpunkt „keine Priorisierungsveränderung in der Abarbeitung der Einsätze“ zugelassen.

Selbstbewaffnung ist halt die einzige Möglichkeit der Gefahrenabwehr, wenn eine kaputtgesparte Polizei keine Zeit mehr für die Bürger hat.

Quelle: h$$ps://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Junger-Mann-aus-Meiningen-von-vier-Personen-angegriffen-Polizei-kommt-45-Minute-621397380
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