Schweizer Armee bricht die Neutralität

Die Basler Zeitung berichtet: Seit Montag markiert die Nato in der Übung «Jawtex» Stärke gegenüber Russland. Die Schweiz übt mit. Was die Schweizer Soldaten dort machen, ist unklar.

In Deutschland wird das Nato-Manöver mit Namen «Joint Air Warfare Tactical Exercise» kurz «Jawtex» abgehalten. Dabei handelt es sich um eine Übung mit 4500 Soldaten aus zwölf Nationen und ist damit die Größte seit Jahren. Die Faz schreibt: «In ihrer Dimension übersteigt Jawtex alles, was in den vergangenen Jahren an Militärübungen in Deutschland abgehalten wurde.» Laut Nordkurier fürchten Anwohner, «dass die Kaffeetassen auf dem Tisch wackeln». Bauern hätten Angst um die Tiere auf der Weide. «Die Eurofighter fliegen über dem Land.»

Seit Montag läuft die Nato-Übung. Übungsgebiete sind die Lufträume über Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und der Ostsee.

Mittendrin im supponierten Kampfgebiet: Schweizer Armeeangehörige in unbekannter Anzahl. Mit dabei drei Transporthelikopter Super Puma, dazu ein Messfahrzeug der Führungsunterstützung und einen «Observer der Luftwaffe» samt Mannschaft. Es sei eine umfangreichere Übung, schreibt dazu die Schweizer Luftwaffe auf ihrer Homepage. «Sie deckt nicht nur den Bereich der Elektronischen Kriegführung (EKF) ab, sondern ist eine Volltruppenübung zu Land, zu Wasser und in der Luft.» Die Teilnahme verspreche nicht nur die Möglichkeit, «im EKF-Bereich Neues dazuzulernen, sondern auch im Bereich Comao(Composite Air Operations, das bedeutet inklusive Marine und Bodentruppen) Erfahrungen zu sammeln.»

In der Schweiz läuft der ganze Kram unter «Partnerschaft für den Frieden» (PfP) und geht auf die beiden Bundesräte Adolf Ogi und Samuel Schmid (beide SVP) zurück welche eine enge Anbindung der neutralen Schweiz an die Nato anstrebten. Die Schweizer Armee wurde im Rahmen des Projekts «Armee XXI» auf Nato-Kurs getrimmt. Das Projekt scheiterte in der Umsetzung. Nachfolger Ueli Maurer ist bis heute mit Aufräumarbeiten beschäftigt, die in Teilbereichen erfolgreich sind.
Nur die Nato-Anbindung der Armee via PfP-Programm blieb unangetastet. Die Schweizer Armee nimmt also weiter an Nato-Übungen teil und bietet ihrerseits im laufenden Jahr 160 PfP-Kurse für Angehörige von Nato-Armeen an.

Es ist verwunderlich, wie die Teilnahme an NATO-Muskelspielen ist der Ostsee mit der sakrosankten Schweizer Neutralität vereinbar ist.

Quelle: h$$p://bazonline.ch/schweiz/standard/Schweizer-Armee-bricht-die-Neutralitaet/story/29456092

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